Sonntag, 21. Oktober 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

BAMF: 60-Prozent-Mangelquote in Bingen
Özdemir lehnt Einordnung der Grünen als linke Kraft ab
De Maizière kritisiert Zerfall der politischen Kultur
Kipping begrüßt Vorstoß für europäische Arbeitslosenversicherung
Merkel lobt Umweltzeichen "Blauer Engel"
Bioland verteidigt Kooperation mit Lidl
ROG: Siemens-Chef muss Teilnahme an Riad-Konferenz absagen
Saudi-Arabien bestätigt Khashoggis Tod
Forsa: SPD fällt auf 14 Prozent
Thüringen: 88-Jähriger stirbt bei Wohnungsbrand

Newsticker

05:00Nahles will Überprüfung von Verhältnis zu Saudi-Arabien
01:00Barley gegen Kontrolle von deutsch-österreichischer Grenze
00:50Hamilton sichert sich Pole in Texas
00:30SPD-Chefin schämt sich für schlechte Löhne von Altenpflegern
00:12Grüne setzen Verteidigungsministerin Ultimatum
00:10IKK-Classic kritisiert Zeitplan für digitale Patientenakte
00:08Brinkhaus nimmt EU-Gesetzgebung ins Visier
00:06Nahles zweifelt nicht an Eignung für Parteivorsitz
00:04Nahles rechtfertigt Gründung von Parlamentskreis "Pferd"
00:02Über die Hälfte will auf SPD nicht verzichten
00:02In Deutschland fehlen 273.000 Kita-Plätze für Unterdreijährige
00:02BDI kritisiert USA wegen Einmischung in Irak-Auftrag von Siemens
00:00Bahn überprüft nach Feuer 60 ICE-Züge
00:00Emnid: Union und SPD fallen auf Allzeit-Tiefs
22:43Union will SPD sanfter behandeln

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.553,83 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,31 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien von Adidas, Wirecard und RWE entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Nahles vor Sondierungen: "Ich ziehe keine roten Linien"


Andrea Nahles / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zeigt sich vor Beginn der Sondierungen mit der Union am Sonntag kompromissbereit. "Ich ziehe hier keine roten Linien", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". "Verhandlungen bedeuten, dass man nicht 100 Prozent aller eigenen Forderungen erfüllt bekommt. Aber wir brauchen klare Antworten auf die drängenden Probleme."

Ihr Ziel sei es, mit der Union auszuloten, ob eine Neuauflage der Großen Koalition möglich ist: "Wir versuchen das ernsthaft und ohne Hintertür." Eine Regierungsbildung bis Ostern hält Nahles für möglich, "wenn alles gut läuft". Sie konzentriere sich jetzt aber auf die Sondierungen und "plane nicht darüber hinaus". Als konkrete SPD-Forderungen für die Sondierungen nannte Nahles unter anderem die Solidarrente: "Das bedeutet, dass jeder, der sein Leben lang gearbeitet hat, eine Rente bekommt, die über der Grundsicherung liegt. Das heißt über Hartz IV plus Kosten für Unterkunft - also in München wegen der Mieten dann höher als in der Eifel." Die Solidarrente schütze vor Altersarmut, sie sei "gerecht und überfällig". In der Finanzierung sieht Nahles kein Problem: "Die Kosten werden unser System nicht überfordern und liegen zum Beispiel deutlich unter denen für die Mütterrente." Nahles will außerdem Systemreformen, etwa in der Gesundheitspolitik. "Wir wollen für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal sorgen und die Ursachen dafür beseitigen, dass gesetzlich Versicherte oft anders behandelt werden als privat Versicherte." Ein weiterer Schwerpunkt ist für die SPD außerdem bezahlbarer Wohnraum: "Wir müssen in den Neubau von Wohnungen investieren, insbesondere in den sozialen Wohnungsbau. Außerdem müssen wir die Mietpreisbremse nachschärfen", sagte Nahles. "Wir wollen dafür sorgen, dass sich auch normale Familien Wohneigentum leisten können. Nur so können wir den Druck aus dem Wohnungsmarkt nehmen." Zur Forderung aus ihrer Partei nach einer Abschaffung des Kooperationsverbots, das eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Schulpolitik untersagt, sagte sie: "Wir werden das hart verhandeln." Nahles mahnte, SPD und Union müssten bei einer Neuauflage der Großen Koalition aus dem schlechten Wahlergebnis lernen. "Beide Parteien haben bei der Wahl zusammen 14 Prozentpunkte verloren. Das heißt: Es kann kein `Weiter so` geben." Der Streit zwischen CDU und CSU, insbesondere in der Flüchtlingskrise, habe die gesamte Regierung belastet. "Das wollen wir nicht mehr", so Nahles. "Und wir als SPD müssen beim Profil noch eine Schippe drauflegen. Wir müssen uns auch selbst erneuern und vieles anders machen". Für eine neue GroKo gelte: "Wir müssen uns an große Projekte heran trauen: Wir müssen bei Integration und Sicherheit eine klare Antwort geben."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 06.01.2018 - 13:25 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung