Donnerstag, 17. Januar 2019
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Börse

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.931,24 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien der Deutschen Bank mit einem kräftigen Kurssprung von über acht Prozent im Plus, gefolgt von der Deutschen Lufthansa und von der Deutschen Post. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Justizminister verteidigt Internet-Gesetz


Heiko Maas / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts der Debatte über Hass-Tweets mehrerer AfD-Politiker hat Bundejustizminister Heiko Maas ein neues Gesetz verteidigt, das sozialen Netzwerken vorschreibt, strafrechtlich relevante Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen. "Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen", sagte Maas der "Bild" (Donnerstagsausgabe).

"Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, muss von der Justiz konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge sind kein Ausdruck der Meinungsfreiheit, sondern sie sind Angriffe auf die Meinungsfreiheit von anderen." Facebook, Twitter und Co. sollten kein Interesse daran haben, dass Ihre Plattformen für Straftaten missbraucht werden, so der Justizminister. "Soziale Netzwerke müssen sich wie jeder andere auch an unser Recht halten. Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Hetze und Bedrohung unterbunden wird", sagte Maas. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das soziale Netzwerke zu einem schärferen Vorgehen gegen strafbare Inhalte im Netz verpflichtet, gilt seit 1. Januar in vollem Umfang.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 04.01.2018 - 00:00 Uhr

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