Freitag, 20. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Bundesbank beschwichtigt in Diskussion um Target-Salden
CSU-Politiker Bloch will "Masterplan Zukunft"
Bundestag beschäftigt sich mit "gelbem Sack"
Bamberger Erzbischof: Priester reden zu viel im Gottesdienst
DAX lässt am Mittag deutlich nach - Trump-Äußerungen belasten
Dobrindt will Soli-Streichung auch für hohe Einkommen
Opferbeauftragter: Bundestag verdreifacht Hinterbliebenengeld
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin erwartet Brotpreiserhöhung
CDU sieht Handlungsbedarf bei Tattoo-Risiken
Innenministerium war bei Abschiebung von Sami A. eingebunden

Newsticker

18:27Wimbledon-Siegerin Kerber erklärt ihren Sieg mit Spieländerung
18:22Litauischer Außenminister lobt Trumps Auftreten bei Nato-Gipfel
18:16Arbeitgeberverband fordert unkomplizierte Fachkräfte-Zuwanderung
18:12Finanzministerium will Regeln für Verschuldungsquote ändern
18:00Siemens will Fortbildungen in der Freizeit der Mitarbeiter fördern
17:53SPD-Fraktionsvize zeigt sich empört über Autokonzerne
17:52Gauweiler wirft Merkel "Prinzipienlosigkeit" vor
17:44DAX lässt nach Trump-Äußerung am Freitag nach
17:37Bruttoverdienste 2017 um 2,5 Prozent gestiegen
17:06EU-Wettbewerbskommission überprüft Hersteller-Absprachen bei Benzinern
16:49Lübeck: Verdächtiger in Polizeigewahrsam
16:05Herrmann: Inbetriebnahme der Ankerzentren in Bayern ab 1. August
16:04Berichterstattung zu Sami A. soll seine Abschiebung beinah verhindert haben
16:03Amigos neu auf Platz eins der Album-Charts
16:03Amigos neu auf Platz eins der Album-Charts

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Wochenausklang Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.561,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Erneut sorgte der Handelsstreit zwischen den USA und China für schlechte Stimmung bei den Anlegern. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

CSU-Landesgruppenchef mahnt SPD zur Bescheidenheit


SPD-Logo / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Vor der am Donnerstag im Kloster Seeon beginnenden Klausur der CSU-Landesgruppe hat deren Chef Alexander Dobrindt Bedingungen für ein Zustandekommen einer neuen Großen Koalition genannt und die SPD zur Bescheidenheit ermahnt. "Ich will diese Koalition mit der SPD - aber nur mit einer SPD, die weiß, wie man Vollbeschäftigung, Sicherheit und Modernisierung buchstabiert und nicht mit einer SPD, die nur in der sozialistischen Mottenkiste kramt", sagte Dobrindt der "Bild" (Donnerstagsausgabe). "Die SPD muss sich überlegen, ob sie nach Monaten in der Schmollecke bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und das Wahlergebnis zu akzeptieren. Das kann dann allerdings nicht so aussehen, dass eine 20-Prozent-Partei 100 Prozent ihrer Ziele umsetzt."

Deutschland brauche eine Steuerreform zur Entlastung von Mittelstand und Familien. "Wir müssen unsere Wirtschaft auf Wachstum stellen und im Wettbewerb mit den USA und Großbritannien die Unternehmenssteuern reformieren." Die Sicherheit der Menschen dürfe in Deutschland keine Frage der Postleitzahl sein, deshalb müsse die flächendeckende Schleierfahndung überall kommen. "Und wir mir müssen das Land bei der Digitalisierung ins Gigabit-Zeitalter führen." Keinen Spielraum für Kompromisse sieht Dobrindt beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit niedrigem Schutzstatus. Eine entsprechende Frage beantwortete er mit: "Nein. Das Unionskonzept steht und wurde sogar von den Grünen akzeptiert. Das schnüren wir jetzt für die SPD nicht noch einmal auf." Eine Härtefallregelung gebe es heute schon. "Beim Thema Familienzusammenführung können wir darüber reden, in sicheren Regionen des Irak oder in Syrien, in denen Deutschland humanitäre Hilfe oder Aufbauhilfe leistet, die Zusammenführung von Flüchtlingsfamilien zu unterstützen." In der Debatte um die Altersfeststellung bei unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen plädiert Dobrindt für eine flächendeckende Überprüfung. "Wir sollten nicht blauäugig sein: Es gibt eine Gruppe von Menschen, die unser System bewusst ausnutzen wollen, um sich Privilegien und besondere Schutzrechte zu erschleichen. Das können wir nicht akzeptieren. Deswegen müssen wir generell wissen, wer zu uns kommt." Dazu gehöre auch das Alter. "Darum muss eine Altersbestimmung bei sogenannten unbegleiteten Minderjährigen durch medizinische Diagnose und Auslesen der Handy-Daten flächendeckend erfolgen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 04.01.2018 - 00:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung