Dienstag, 17. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Vogts: Frühes WM-Aus kann heilsam sein
Brok kritisiert Äußerungen des italienischen Innenministers
Spitzenkoch Witzigmann kritisiert deutsches Ernährungsverhalten
Trump und Putin wollen Beziehungen verbessern
Ex-Außenminister Fischer warnt vor europäischem Zerfall
Ex-NRW-Gesundheitsministerin: PKV-Aus nur Frage der Zeit
Absatz von Zigaretten im zweiten Quartal gestiegen
Urteil gegen André E.: Bundesanwaltschaft legt Revision ein
Scheuer will Bau von Straßen und Schienen per Gesetz beschleunigen
DAX legt am Mittag leicht zu - Deutsche Bank deutlich besser

Newsticker

07:25Vogts: Frühes WM-Aus kann heilsam sein
07:10Maas fordert weitere diplomatische Annäherung von USA und Russland
05:00Steuerzahlerpräsident Holznagel manchmal frustriert über Politik
05:00Außenhandel zwischen Deutschland und Russland erholt sich weiter
05:00Medizinische Reha-Leistungen werden häufiger in Anspruch genommen
03:00Gewerkschaften fordern Tariflohn für "sozialen Arbeitsmarkt"
01:00Vor allem Behörden und Unternehmen profitieren von günstigem Diesel
00:00Sami A. wirft Deutschland "Entführung" vor
00:00INSA: Grüne auf Fünf-Monats-Hoch
22:07US-Börsen uneinheitlich - Euro wieder über 1,17
19:31Urteil gegen André E.: Bundesanwaltschaft legt Revision ein
17:38Trump und Putin wollen Beziehungen verbessern
17:37DAX mit kleinem Plus - Deutsche Bank geht durch die Decke
16:23Hofreiter: Abschiebe-Chaos um Sami A. schadet Vertrauen
14:46E-Bike-Fahrer stirbt nach Verkehrsunfall in Köln

Börse

Zum Wochenstart hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.561,02 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Mit einem Plus von über sieben Prozent war kurz vor Handelsende die Aktie der Deutschen Bank mit Abstand an der Spitze der Kursliste. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Nur zwei Vor-Ort-Überprüfungen nach Waffenexporten


Deutschlandfahne über dem Reichstagsgebäude / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Seit dem Regierungsbeschluss zu Endverbleibs-Kontrollen von Waffenexporten vor zweieinhalb Jahren ist erst zweimal tatsächlich überprüft worden, ob die Rüstungsgüter wirklich in die richtigen Hände gelangt und dort geblieben sind. "Seit Verabschiedung der Eckpunkte für die Einführung von Post-Shipment-Kontrollen bei deutschen Rüstungsgütern wurden bislang zwei Vor-Ort-Kontrollen von Kleinwaffen durchgeführt", heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über die die "Passauer Neue Presse" (Mittwochausgabe) berichtet. Das Kabinett hatte die Eckpunkte im Juli 2015 verabschiedet.

Überdies werden in der Pilotphase nur staatliche Empfänger von kleinen und leichten Waffen und bestimmten Schusswaffen wie Scharfschützengewehre unter die Lupe genommen. Beide bisherigen Kontrollen fanden im Jahr 2017 statt, heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums. Bei der einen Prüfung ging es um Präzisionsschützengewehre, die an Indien geliefert wurden. Auch Berichten, nach Saudi-Arabien exportierte Waffen seien im Jemen eingesetzt worden, ging die Regierung nach. "Entsprechende Vorwürfe konnten bislang nicht erhärtet werden", antwortet das Wirtschaftsministerium nach Angaben der "Passauer Neue Presse". Allerdings wird eingeräumt, dass es keine festen Kriterien gibt. Eine "generelle Definition" von Anhaltspunkten für die Überprüfung des Endverbleibs "besteht nicht", so die Antwort des Ministeriums. Es gehe jeweils um eine Bewertung des Einzelfalls. Eine rechtsverbindliche Haftung der Waffenexporteure, sollten die Rüstungsgüter in falsche Hände gelangen, lehnt die Bundesregierung demnach ab. Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen kritisierte die Kontrollen als völlig unzureichend. "Beim Endverbleib von Rüstungsexporten nach Treu und Glauben zu verfahren, wie die Bundesregierung es tut, ist grob fahrlässig", sagte die Rüstungsexpertin der "Passauer Neue Presse". "Diese organisierte Verantwortungslosigkeit folgt allein den Profitinteressen der Rüstungskonzerne und schafft zudem neue Fluchtursachen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 03.01.2018 - 05:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung