Dienstag, 23. Januar 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Studie: Viele Frauen meiden die Finanzbranche
Lambsdorff: Türkische Invasion durch nichts legitimiert
INSA: SPD verliert weiter - GroKo unter 50 Prozent
Suding: Regierungsbeteiligung wird "Zerreißprobe" für SPD
US-Börsen legen zu - Goldpreis steigt
DGB-Chef Hoffmann lobt Nachbesserungswünsche der SPD
Kauder mahnt SPD zur Eile bei Koalitionsverhandlungen
Tiefensee fordert von Schulz Verzicht auf Ministeramt
Umfrage: 32 Prozent der Deutschen für Bildung einer GroKo
US-"Shutdown" vorerst beendet

Newsticker

14:35Vier Tote bei Zusammenstoß von Sportflugzeug und Hubschrauber
14:35Vier Tote bei Zusammenstoß von Sportflugzeug und Hubschrauber
14:25Ramsauer fordert Anhebung der Minijob-Grenze
14:16Röttgen verurteilt türkische Militärintervention in Syrien
14:07Baden-Württemberg: Sportflugzeug und Hubschrauber stoßen zusammen
13:38Juso-Chef lehnt vorübergehende Mitgliedschaften gegen GroKo ab
13:04Lüner Bürgermeister nach Gewalttat an Schule entsetzt
12:37Juso-Chef: SPD-Spitze sollte Mitgliederentscheid nicht unterschätzen
12:31DAX legt am Mittag zu - ZEW-Index besser als erwartet
12:05Riexinger: EU bei Bekämpfung von Steuerflucht immer unglaubwürdiger
11:35Zehn Prozent der Milchbauern haben binnen zwei Jahren aufgegeben
11:13ZEW-Konjunkturerwartungen steigen im Januar deutlich
11:00++ EILMELDUNG ++ ZEW-Konjunkturerwartungen im Januar gestiegen
10:50Starkes Seebeben im Golf von Alaska - Tsunamiwarnung herausgegeben
10:30ADAC schlägt Entkriminalisierung von Unfallflucht vor

Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.529 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,49 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine von Bayer, Fresenius und der Deutschen Lufthansa. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

EU-Kommission bereitet harte Strafe gegen Polen vor


EU-Kommission in Brüssel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Europäische Union steht kurz vor einer Eskalation im Verhältnis zu ihrem Mitgliedsland Polen. Die EU-Kommission bereitet sich darauf vor, kommende Woche erstmals in der Geschichte der Gemeinschaft nach Artikel 7 des EU-Vertrags ein Verfahren wegen der "eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung" der Rechtsstaatlichkeit in die Wege zu leiten, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Der Beschluss soll am Mittwoch ergehen, sollte Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im Konflikt um die polnische Justizreform keine Umkehr zusagen.

"In einer Gemeinschaft souveräner Staaten, wie die EU es ist, müssen die Staaten das Recht haben, ihre Justiz zu reformieren", sagte Morawiecki am Donnerstag vor Beginn eines EU-Gipfels in Brüssel. Das Verfahren empfinde Polen als "ungerecht". Die EU-Kommission sieht durch Gesetzesänderungen eine "systematische Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit" in Polen und hatte die nationalkonservative Regierung in Warschau mehrmals vergeblich zu Korrekturen aufgefordert. Trotzdem waren Gesetze beschlossen worden, die die Unabhängigkeit des Obersten Gerichtes aushöhlen und die Richterbestellung unter die Kontrolle der Parlamentsmehrheit bringen. Die beiden umstrittenen Gesetze könnten kommende Woche von Präsident Andrzej Duda unterzeichnet werden. "Es gibt bisher keine Anzeichen, dass die rote Linie nicht überschritten wird", sagte ein EU-Diplomat. Für diesen Fall hat die EU-Kommission angedroht, ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages zu beantragen. Dem müssten vier Fünftel der EU-Staaten zustimmen, was in Brüssel als möglich gilt. Schon dies würde als empfindliche Strafe für Polen gewertet, weil noch nie ein EU-Mitglied derart an den Pranger gestellt worden ist. Nicht befürchten muss die Regierung in Warschau allerdings, ihre Stimmrechte zu verlieren. Dem müssten - mit Ausnahme Polens - alle Mitgliedsländer zustimmen. Ungarns Premier Viktor Orbán hat schon sein Veto angekündigt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 14.12.2017 - 20:09 Uhr

   © news25 2015 | Impressum