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Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.931,24 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien der Deutschen Bank mit einem kräftigen Kurssprung von über acht Prozent im Plus, gefolgt von der Deutschen Lufthansa und von der Deutschen Post. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

EU-Kommission bereitet harte Strafe gegen Polen vor


EU-Kommission in Brüssel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Europäische Union steht kurz vor einer Eskalation im Verhältnis zu ihrem Mitgliedsland Polen. Die EU-Kommission bereitet sich darauf vor, kommende Woche erstmals in der Geschichte der Gemeinschaft nach Artikel 7 des EU-Vertrags ein Verfahren wegen der "eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung" der Rechtsstaatlichkeit in die Wege zu leiten, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Der Beschluss soll am Mittwoch ergehen, sollte Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im Konflikt um die polnische Justizreform keine Umkehr zusagen.

"In einer Gemeinschaft souveräner Staaten, wie die EU es ist, müssen die Staaten das Recht haben, ihre Justiz zu reformieren", sagte Morawiecki am Donnerstag vor Beginn eines EU-Gipfels in Brüssel. Das Verfahren empfinde Polen als "ungerecht". Die EU-Kommission sieht durch Gesetzesänderungen eine "systematische Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit" in Polen und hatte die nationalkonservative Regierung in Warschau mehrmals vergeblich zu Korrekturen aufgefordert. Trotzdem waren Gesetze beschlossen worden, die die Unabhängigkeit des Obersten Gerichtes aushöhlen und die Richterbestellung unter die Kontrolle der Parlamentsmehrheit bringen. Die beiden umstrittenen Gesetze könnten kommende Woche von Präsident Andrzej Duda unterzeichnet werden. "Es gibt bisher keine Anzeichen, dass die rote Linie nicht überschritten wird", sagte ein EU-Diplomat. Für diesen Fall hat die EU-Kommission angedroht, ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages zu beantragen. Dem müssten vier Fünftel der EU-Staaten zustimmen, was in Brüssel als möglich gilt. Schon dies würde als empfindliche Strafe für Polen gewertet, weil noch nie ein EU-Mitglied derart an den Pranger gestellt worden ist. Nicht befürchten muss die Regierung in Warschau allerdings, ihre Stimmrechte zu verlieren. Dem müssten - mit Ausnahme Polens - alle Mitgliedsländer zustimmen. Ungarns Premier Viktor Orbán hat schon sein Veto angekündigt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 14.12.2017 - 20:09 Uhr

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