Sonntag, 17. Dezember 2017
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Schattenwirtschaft in Deutschland wird kleiner
Gabriel will Debatte über "Heimat" und "Leitkultur"
Elyas M`Barek erteilt klare Absage ans Fernsehen
Weil verteidigt SPD-Pläne für Bürgerversicherung
In der Wirtschaft wächst Kritik an Lindner
Halle: 40-Jährige von Straßenbahn erfasst und verstorben
Aigner: "Viele haben Angst vor der Zukunft"
Bitkom kritisiert Tatenlosigkeit der Bundesregierung
SPD in Nordrhein-Westfalen warnt Parteispitze
2. Bundesliga: Regensburg gewinnt gegen Bielefeld

Newsticker

01:0050 Dschihadistinnen aus Syrien und Irak zurück in Deutschland
01:00Auslandseinsätze: Breiter Widerstand gegen von der Leyens Vorstoß
01:00Von der Leyen will gegen anti-israelische Ausschreitungen vorgehen
00:00Israeli geht gegen Kuwait-Airways-Urteil in Berufung
00:00De Maizière will Antisemitismusbeauftragten in neuer Regierung
00:00Mehrheit hält Abgeordneten-Diäten für zu hoch
00:00Söder erklärt Streit mit Seehofer für beendet
00:00Unterstützung aus der SPD für Gabriels "Heimat"-Forderung
00:00Weiter Kritik an Facebook trotz Steuer-Entgegenkommen
00:00Produzent Oliver Berben verfilmt Harald Juhnkes Leben
00:00Weil ermahnt die Union: "Ohne die SPD geht nichts"
00:00Elyas M`Barek wurde schon in der Kirche nach Selfie gefragt
00:00DAZN wird bei TV-Fußballübertragungen größter Konkurrent von Sky
00:00Bischof kritisiert Abbaupläne von Siemens und General Electric
00:00Mehrheit für Einheitsversicherung

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.103,56 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Aktien von Eon, Adidas und der Münchener Rück standen kurz vor Handelsschluss mit über einem Prozent im Plus an der Spitze der Kursliste. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

SPD-Arbeitnehmerflügel zieht rote Linien für Regierungsbeteiligung


SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Arbeitnehmerflügel in der SPD (AfA) will einen kompletten Neustart in der Wirtschafts- und Sozialpolitik durchsetzen und greift damit vor dem SPD-Parteitag die Linie von SPD-Chef Martin Schulz an. "Es reicht nicht, vor Wahlen die soziale Karte unter immer neuen Überschriften zu ziehen, sondern jetzt kommt es darauf an, neue Glaubwürdigkeit zu erarbeiten", heißt es in einem Initiativantrag des AfA-Bundesvorstandes zum SPD-Parteitag, der dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) vorliegt. Unter der Überschrift "Rote Linien für die Arbeit der SPD in der Bundespolitik - unverzichtbare Kriterien für Mitgestaltung und Mitverantwortung" listet die Afa eine Vielzahl an Punkten auf, die aus ihrer Sicht für eine Regierungsbeteiligung unerlässlich sind.

Das 17-seitige Papier geht weit über den Leitantrag des Parteivorstandes hinaus. So fordert die AfA etwa eine feste Frauenquote für Vorstände börsennotierter Unternehmen, ein Ende der staatlichen Förderung privater Altersvorsorge, die Einbeziehung aller Erwerbstätigen in das staatliche Rentensystem bei gleichzeitiger Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, die Erhöhung des Rentenniveaus, die Abschaffung des Ehegattensplittings, die Erhöhung des Spitzensteuersatzes, die Beibehaltung des Soli, die Widerbelebung der Vermögensteuer sowie eine stärkere Besteuerung großer Erbschaften. "Glaubwürdigkeit und Vertrauen werden wir nur zurückgewinnen, wenn unser Handeln im politischen Alltag mit unserer grundsätzlichen Neuorientierung übereinstimmt und nicht von ständig neuen taktischen Erwägungen geprägt ist", heißt es in dem Antrag. "Wir halten die vorliegende Position des Parteivorstands für lückenhaft und zu unverbindlich, beispielsweise in den Bereichen Arbeit der Zukunft, Rente und Steuern sowie bei der Gestaltung des wirtschaftlichen Umbaus", begründete Afa-Chef Klaus Barthel im Gespräch mit dem RND den Antrag. "Die staatspolitische Verantwortung der SPD liegt nicht in der Beschaffung von Mehrheiten für falsche Politik und Stillstand." Er sehe eine SPD-Regierungsbeteiligung in jeglicher Form skeptisch, betonte Barthel. "In der AfA bestehen erhebliche Vorbehalte gegenüber einer Großen Koalition, aber auch einer Tolerierung einer wie immer gearteten Minderheitsregierung", sagt er. "Eine schlichte `Neuauflage‘ einer GroKo kommt für uns nicht in Frage."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 07.12.2017 - 05:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum