Samstag, 25. November 2017
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Trittin gegen schwarz-grüne Minderheitsregierung
Jürgen Vogel fühlt sich "steinzeittauglich"
NRW-SPD-Chef: GroKo noch nicht beschlossen
CSU pocht auf "Werbeverbot" für Abtreibungen
SPD-Chef Schulz erwägt jetzt doch Regierungsbeteiligung
SPD erwägt Regierungsbeteiligung - nach Mitgliederbefragung
Afghanischer Ex-Präsident Karsai erhebt schwere Vorwürfe gegen USA
Özdemir nennt Namen für neue Grünen-Spitze
Janecek bietet SPD Pakt für schwarz-grüne Minderheitsregierung an
Weidel soll beim AfD-Parteitag für-Bundesvorstand kandidieren

Newsticker

05:00Trittin gegen schwarz-grüne Minderheitsregierung
05:00CSU pocht auf "Werbeverbot" für Abtreibungen
05:00NRW-SPD-Chef: GroKo noch nicht beschlossen
05:00Jürgen Vogel fühlt sich "steinzeittauglich"
05:00Büchnerpreisträger Wagner: Lyrik ist auf dem Vormarsch
05:00Letzter DDR-Regierungschef: Merkel muss mehr für den Osten tun
05:00De Maizière: Siemens-Pläne zu Stellenstreichungen stärken die AfD
03:00DIHK will stabile Regierung - die vier Jahre hält
03:00Vize Stegner: Schulz bleibt SPD-Chef - Merkel wird abtreten
01:00Hofreiter will Fraktionschef bleiben - auch nach Neuwahlen
01:00Stegner erwartet "sehr schwierige" Gespräche mit der Union
00:00SPD fordert europäisches Transportflugzeug
00:00CDU-Wirtschaftsrat stellt erste Bedingungen für Große Koalition
22:251. Bundesliga: Hannover und Stuttgart unentschieden
20:30Özdemir nennt Namen für neue Grünen-Spitze

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.059,84 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,39 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei konnte auch ein starker Euro dem deutschen Börsenindex nichts anhaben. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Pofalla kritisiert "Zermürbung" der russischen Opposition


Fahne von Russland / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der deutsche Chef des deutsch-russischen Gesprächsforums "Petersburger Dialog", Ronald Pofalla, hat die Menschenrechtslage in Russland wenige Tage vor Beginn des Gesprächsforums in Berlin am 23. November kritisiert: Die wiederholten Verhaftungen des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny "zeigen, dass vor den anstehenden Wahlen die Opposition durch Einschüchterung und Zermürbung kleingehalten werden soll", sagte Pofalla der "Bild" (Mittwochsausgabe). "Mit freien, geheimen und demokratischen Wahlen, wie wir es verstehen, hat das wenig zu tun." Er sehe in dieser Hinsicht keine Veränderung zum Positiven in Russland, sagte Pofalla.

"Mein Eindruck ist, dass sich da seit Jahren zumindest nichts gebessert hat." Das sei allerdings erstaunlich, weil sich im Grunde alle Beobachter einig seien, dass Präsident Putin auch bei völlig freien Wahlen und bei Zulassung aller Gegenkandidaten die Mehrheit der russischen Wähler hinter sich hätte. Gleichwohl zog Pofalla eine positive Bilanz des "Petersburger Dialogs" als Gesprächsforum der Zivilgesellschaften. "Das Zeichen, das wir setzen besteht darin, dass wir in der schwierigsten Phase des deutsch-russischen Verhältnisses seit mehr als zwei Jahrzehnten dennoch mit einander reden und streiten." In Berlin würden zum ersten Mal seit 2012 wieder Regierungsvertreter dabei sein und zwar die deutsche Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries und ihr russischer Amtskollege Maxim Oreschkin. Dabei seien auch Erfolge zu verzeichnen. Es gebe durchaus Bewegung. "Im Spätsommer sah es so aus, dass die russische Aktivistin Walentina Tscherewatenko, die auch bei unserem Dialog mit am Tisch sitzt, als, Agentin` angeklagt werden könnte", so Pofalla weiter. "Die Anklage wurde jetzt fallen gelassen." Das zeige, dass der Petersburger Dialog Kraft entfalten könne. "Im Übrigen ist der Dialog so erfolgreich, dass Frankreichs Präsident Macron das Modell unseres Gesprächsforums übernehmen wird." Auch eine Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland hält Pofalla längerfristig für denkbar. "Der jüngste Vorschlag von Putin für den Einsatz von UN-Blauhelm-Soldaten in der Ost-Ukraine geht in die richtige Richtung. Dieser Einsatz sollte jedoch nicht nur an der Grenze zu den Separatisten stattfinden", so der ehemalige Bundesminister für besondere Aufgaben. "Die Blauhelme könnten die Umsetzung der Abkommen von Minsk absichern und durchsetzen helfen. Wenn das geschieht, könnte man auch über eine Lockerung der Sanktionen reden und diese womöglich sogar teilweise zurücknehmen." Das Thema der noch vor der Bundestagswahl befürchteten Hackerangriffe und Manipulationsversuche von russischer Seite auf deutsche Einrichtungen sieht Pofalla als erledigt an: "Es gibt bis jetzt keine Erkenntnisse, dass es da Versuche der Manipulation gab. Insofern hat sich das Thema erledigt."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 15.11.2017 - 00:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum