Freitag, 24. November 2017
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Trotz AfD-Dilemma: CSU macht bei Familiennachzug Druck
SPD-Chef Schulz erwägt jetzt doch Regierungsbeteiligung
Innenministerium erwägt Grundgesetzänderung zur Cyberabwehr
Maas: Große Koalition vielleicht doch möglich
Avaloq will in Deutschland expandieren
Caffier kritisiert gescheiterte Terror-Festnahme
SPD erwägt Regierungsbeteiligung - nach Mitgliederbefragung
Arbeitgeberpräsident will Alternativangebot für Siemens-Mitarbeiter
SPD setzt sich für neues Abtreibungsrecht ein
Weil stützt Schulz als SPD-Chef

Newsticker

20:30Özdemir nennt Namen für neue Grünen-Spitze
20:262. Bundesliga: Union Berlin unentschieden gegen Darmstadt
19:08US-Börsen legen im verkürzten Handel zu - Euro stark
18:47Entwarnung nach Terror-Alarm in Londoner U-Bahn
18:00Afghanischer Ex-Präsident Karsai erhebt schwere Vorwürfe gegen USA
17:38Merkel schickt Kondolenztelegramm an Ägyptens Präsidenten
17:35Starker Euro kann DAX nicht bremsen
15:53Über 200 Tote bei Anschlag in Ägypten
15:50GroKo-Treffen beim Bundespräsidenten am Donnerstag
15:00Peter Maffay zum dritten Mal auf Platz eins der Album-Charts
14:18Janecek bietet SPD Pakt für schwarz-grüne Minderheitsregierung an
13:32SPD erwägt Regierungsbeteiligung - nach Mitgliederbefragung
13:23Berliner Weihnachtsmarkt am Jahrestag des Anschlags geschlossen
13:11Ägypten: Viele Tote und Verletzte bei Explosion in Moschee
12:54Puigdemont: "Ich war nie ein Flüchtling"

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.059,84 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,39 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei konnte auch ein starker Euro dem deutschen Börsenindex nichts anhaben. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

CDU-Wirtschaftsrat gegen Bevorzugung der Telekom beim Breitbandausbau


Telekom-Logo / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der CDU-Wirtschaftsrat hat davor gewarnt, die Deutsche Telekom bei Projekten zum Breitbandausbau bevorzugt zu behandeln. "Insbesondere eine siebenjährige Freistellung von Regulierung ist mit marktwirtschaftlichen Prinzipien des Wettbewerbs nicht vereinbar", heißt es in einem Positionspapier des Verbands, über welches das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. "Regulierungsferien im Glasfaserbereich", die quasi auf eine Lex Telekom hinauslaufen würden, seien daher abzulehnen.

Die Bundesregierung solle eine "klare wettbewerbsfördernde Position" einnehmen. Deutschland hat sich jedoch schon auf Regulierungsausnahmen im Rahmen des sogenannten TK-Reviews festgelegt. Das ist eine Überarbeitung der bestehenden europäischen Regeln für Telekommunikationsanbieter, bei der auf deutscher Seite das Bundeswirtschaftsministerium federführend ist. Das Ministerium spricht von einer "Flexibilisierung" der Regulierung "unter strengen Voraussetzungen und für begrenzte Zeit". "Die Bundesregierung hält das für einen sachgerechten und ausgewogenen Ansatz, der zu einem stärkeren Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandinfrastruktur in Deutschland und Europa führen kann", sagte ein Sprecher. Anbieter wie die Telekom können demnach sieben Jahre von der Regulierung ausgenommen werden, wenn sie ein solches Investment tätigen. Dafür müssen sie lediglich Konkurrenten die Gelegenheit gegeben haben, sich als Co-Investor zu beteiligen. Die Telekom, die noch zu rund 32 Prozent in Staatsbesitz ist, fordert schon lange, im Gegenzug für den weiteren Breitbandausbau von Wettbewerbsauflagen befreit zu werden. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, wirft indes Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) vor, in den letzten Tagen ihrer Amtszeit mit ihrem Einsatz für die Telekom der künftigen Regierung einen "schweren Mühlstein" umzuhängen. "Das ist weder demokratisch legitimiert, noch zeugt es von gutem Stil. Der Breitbandausbau in Deutschland funktioniert nur wettbewerblich am besten." Auch die FDP hält nichts von Regulierungserleichterungen für den deutschen Ex-Monopolisten. Die Handlungsfreiheit der nächsten Bundesregierung beim Breitbandausbau werde durch Zypries` Vorgehen "auf null begrenzt", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der Zeitung. "Die Idee, private Investoren zum Glasfaseranbau zu animieren, wird dadurch zunichte gemacht."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 09.11.2017 - 09:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum