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Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 10.855 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,1 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Buntenbach gegen Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung


Bundesagentur für Arbeit / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung stößt auf Widerstand bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). "Wir lehnen Beitragssenkungen ab", sagte Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes und derzeit Vorsitzende des BA-Verwaltungsrates, am Mittwoch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). "Die Arbeitslosenversicherung ist der konjunkturanfälligste Zweig der sozialen Sicherungssysteme. In Krisenzeiten steigt die Arbeitslosigkeit - damit steigen auch die Ausgaben der BA, während die Beitragseinnahmen sinken."

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung fordert in seinem am Mittwoch vorgestellten Jahresgutachten eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent. Alle Gruppen in der Selbstverwaltung der Bundesagentur für Arbeit seien sich einig, dass als Vorsorge ein Betrag von 20 Milliarden Euro erforderlich sei. "Diese Höhe hat die Rücklage noch lange nicht erreicht", sagte Buntenbach. "Offensichtlich hat der Sachverständigenrat ein Kurzzeitgedächtnis: Mit der Abschaffung der Defizithaftung hat der Bund die Bundesagentur verpflichtet, Vorsorge für Krisenzeiten zu treffen." Das sei nur über die Bildung von Rücklagen möglich. Nur mit deren Hilfe habe die Bundesagentur in der Finanzmarktkrise schnell handeln und mithilfe von Kurzarbeitergeld Schlimmeres verhindern können. Die Debatte um die Senkung des Beitrags dürfe nicht dazu führen, "dass strategisch wichtige Fragen der Arbeitsmarktpolitik aus dem Blick geraten". Die Gewerkschaften forderten schon lange, den Schutz im Fall von Arbeitslosigkeit zu verbessern. Außerdem stelle die Digitalisierung die Arbeitsmarktpolitik vor völlig neue Herausforderungen. "Die BA muss mehr in Weiterbildung investieren, damit dieser Wandel gut bewältigt wird, ohne dass die Menschen abstürzen", so Buntenbach weiter.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 08.11.2017 - 12:47 Uhr

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