Freitag, 22. September 2017
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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bundesministerien veröffentlichen Lobbyisten-Dokumente


Bundesministerium der Finanzen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Bundesministerien werden Zug um Zug alle Stellungnahmen veröffentlichen, die Verbände und Unternehmen ihnen zu Gesetzesentwürfen haben zukommen lassen. Das teilte das Bundesinnenministerium der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z.-Dienstagsausgabe) auf Anfrage mit. Zusätzlich sollen die jeweiligen Referentenentwürfe veröffentlicht werden.

Die Regelung gilt zunächst nur für Dokumente der laufenden Legislaturperiode. Ob diejenigen der nächsten Legislaturperiode auch veröffentlicht werden, ist unklar. Bürger haben nach dem Informationsfreiheitsgesetz einen Anspruch auf Einsicht in die Stellungnahmen, mussten diese aber bisher einzeln anfragen. Nur das Bundesjustizministerium veröffentlichte die Dokumente bislang von sich aus. Die übrigen Ministerien hatten an dem Verfahren Interesse gezeigt, sich bislang aber auf keine Regelung verständigen können. Sie zogen nun nach, nachdem über die Internetplattform "FragDenStaat.de" innerhalb von sieben Tagen mehr als 1.600 Anfragen die Ministerien erreicht hatten.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 17.07.2017 - 18:00 Uhr

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