Samstag, 19. August 2017
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Seehofer will nach Bundestagswahl drei CSU-Minister
Bayern starten mit Sieg in 1. Bundesliga
Unwetter wütet über Süddeutschland
Gauland: AfD-Parteivorstand trifft Entscheidungen ohne Petry
Ehemaliger BND-Chef berät Flüchtlingsbeauftragten Weise
Chef des Deutschen Städtetags denkt über mehr Sicherheit nach
Außenminister Gabriel besucht Anschlagsort in Barcelona
US-Börsen uneinheitlich - Trump irritiert
Studie: Bürgerversicherung würde Privatversicherer deutlich entlasten
Bericht: Entzug von G20-Akkreditierungen beruhte auf falschen Dateien

Newsticker

20:261. Bundesliga: Schalke besiegt zum Auftakt Vizemeister Leipzig
19:35Lottozahlen vom Samstag (19.08.2017)
17:32Innenminister: Messerattacke in Finnland war Terroranschlag
17:241. Bundesliga: BVB nach Sieg in Wolfsburg Tabellenführer
16:50Türkei lässt Schriftsteller Dogan Akhanli in Spanien festnehmen
15:53Max Giesinger fährt U-Bahn statt Taxi
15:09Justizminister Maas: Trump fördert Anti-Amerikanismus
14:532. Bundesliga: Dresden verliert 0:4 gegen Sandhausen
14:21Spahn: SPD schürt "billige Ressentiments" gegen USA
13:53Nokia will Konkurrenz mit neuen Smartphones angreifen
13:36Maas: Abgelehnte Asylbewerber "konsequent abschieben"
13:05Air-Berlin-Pleite: Monopolkommission gegen Deal mit Lufthansa
12:54Maas dringt auf Verschärfung der Mietpreisbremse
12:24Post-Chef wirbt für höhere Porto-Preise
11:48Insolvenzexperte rechnet mit baldigen Kündigungen bei Air Berlin

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.165,19 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,31 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Grund wurde Unsicherheit bezogen auf US-Präsident Donald Trump und die unsicheren Folgen des Terroranschlags in Barcelona genannt. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

SPD will bei Europawahl zurück zu Sperrklausel


Wahllokal / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die SPD fordert eine Rückkehr zur Sperrklausel bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. "Um die Handlungsfähigkeit des Europäischen Parlamentes sicherzustellen und mehr demokratische Teilhabe zu ermöglichen, unterstützen wir ein einheitliches europäisches Wahlrecht, das auch Sperrklauseln vorsehen sollte", heißt es in einer Empfehlung der SPD-Antragskommission zum Regierungsprogramm zur Bundestagswahl, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Das Programm soll am kommenden Sonntag (25. Juni) auf einem Bundesparteitag in Dortmund verabschiedet werden.

Wie hoch die Sperrklausel für die Europawahlen liegen soll, nennt die von SPD-Vize, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, geleitete Antragskommission nicht. Bis 2009 hatte bei Europawahlen in Deutschland die Fünf-Prozent-Hürde gegolten, analog zum Wahlrecht in Bund und Ländern. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts kippte die Klausel, es wurde für die Europawahl eine Drei-Prozent-Hürde verabschiedet, die von Karlsruhe ebenso untersagt wurde. Die letzte Europawahl 2014 fand ohne Sperrklausel statt. Das Wahlalter will die SPD nicht nur für Bundestags-, sondern auch für Europawahlen auf 16 Jahre absenken, ist im Antragsbuch vermerkt. "Junge Menschen sollen demokratisch mitentscheiden. Wir wollen das Wahlalter bei Bundestagswahlen und bei den Wahlen zum Europäischen Parlament auf 16 Jahre absenken", heißt es in dem über 900 Seiten zählenden Antragsbuch. Behinderte sollen nicht weiter vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. "Die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung wollen wir abschaffen", empfiehlt die Antragskommission dem SPD-Parteitag.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 18.06.2017 - 01:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum