Freitag, 15. Dezember 2017
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Arbeitgeberpräsident Kramer: IG Metall forciert Tarifflucht
Kubicki hält Jamaika theoretisch noch für möglich
EZB stellt Ausweitung von Anleihekaufprogramm in Aussicht
Siemens-Chef sieht Medizintechnik-Sparte langfristig vor Industrie
Lindner ermuntert FDP-Abgeordnete zu Kontakt mit Grünen und SPD
Gewitter und orkanartige Böen im Süden - Wieder Zugausfälle
Afghane zurückgeholt - BAMF erklärt Dublin-Verfahren für erledigt
Von der Leyen lehnt Macrons Vorschlag einer Interventionsarmee ab
WWF fordert verbindliche Kennzeichnung von Inhaltsstoffen in Kerzen
EU-Kommission bereitet harte Strafe gegen Polen vor

Newsticker

03:00Israels Botschafter fordert Verbot des Verbrennens von Flaggen
01:02Huber fordert zielgerichtete Zusammenarbeit von CSU-Doppelspitze
01:01Infratest: SPD fällt auf 20 Prozent
01:00Israels Botschafter enttäuscht von Merkel
01:00Umfrage: 85 Prozent der Unternehmer wollen Steuerreform
00:00AfD-Fraktion fordert Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels
00:00CDU-Vize sieht "Vertrauensbasis" mit SPD für Große Koalition
00:00Laschet fordert von Union mehr marktwirtschaftliches Profil
00:00Studie: Modeindustrie vernachlässigt Männer als Kundengruppe
00:00Große Krankenkassen sehen Bürgerversicherung skeptisch
00:00BAMF hat 2017 trotz Überlastung rund 1.500 Stellen abgebaut
00:00Infratest: "GroKo" findet mehr Zustimmung als Minderheitsregierung
00:00Bericht: Immer weniger Steuersünder zeigen sich selbst an
22:12US-Börsen lassen nach - Walt-Disney-Aktien im Plus
21:34Mehrere Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Baden-Württemberg

Börse

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.0068,08 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Anteilsscheine von SAP mit über einem Prozent im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

SPD will bei Europawahl zurück zu Sperrklausel


Wahllokal / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die SPD fordert eine Rückkehr zur Sperrklausel bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. "Um die Handlungsfähigkeit des Europäischen Parlamentes sicherzustellen und mehr demokratische Teilhabe zu ermöglichen, unterstützen wir ein einheitliches europäisches Wahlrecht, das auch Sperrklauseln vorsehen sollte", heißt es in einer Empfehlung der SPD-Antragskommission zum Regierungsprogramm zur Bundestagswahl, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Das Programm soll am kommenden Sonntag (25. Juni) auf einem Bundesparteitag in Dortmund verabschiedet werden.

Wie hoch die Sperrklausel für die Europawahlen liegen soll, nennt die von SPD-Vize, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, geleitete Antragskommission nicht. Bis 2009 hatte bei Europawahlen in Deutschland die Fünf-Prozent-Hürde gegolten, analog zum Wahlrecht in Bund und Ländern. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts kippte die Klausel, es wurde für die Europawahl eine Drei-Prozent-Hürde verabschiedet, die von Karlsruhe ebenso untersagt wurde. Die letzte Europawahl 2014 fand ohne Sperrklausel statt. Das Wahlalter will die SPD nicht nur für Bundestags-, sondern auch für Europawahlen auf 16 Jahre absenken, ist im Antragsbuch vermerkt. "Junge Menschen sollen demokratisch mitentscheiden. Wir wollen das Wahlalter bei Bundestagswahlen und bei den Wahlen zum Europäischen Parlament auf 16 Jahre absenken", heißt es in dem über 900 Seiten zählenden Antragsbuch. Behinderte sollen nicht weiter vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. "Die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung wollen wir abschaffen", empfiehlt die Antragskommission dem SPD-Parteitag.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 18.06.2017 - 01:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum