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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Juncker kritisiert Flüchtlingspolitik mehrerer mitteleuropäischer Staaten


Flüchtlingslager Idomeni / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat scharfe Kritik an der Weigerung mehrerer mitteleuropäischer Länder geübt, sich an der Umverteilung von Flüchtlingen zu beteiligen. "Wer Andersfarbige oder Andersgläubige nicht aufnehmen will, kommt aus einer Vorstellungswelt, die ich nicht für kompatibel halte mit dem Ur-Auftrag der EU", sagte Juncker der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Mit der jetzt gezeigten Haltung wären Länder wie Polen und Ungarn 2004 nach Auffassung Junckers nicht in die EU aufgenommen worden.

"Hätte es die Flüchtlingskrise schon gegeben, und wäre das so formuliert worden, dann wäre es wohl so gewesen, dass der Zugang versperrt geblieben wäre", sagte er. Juncker sprach sich aber dagegen aus, Druck durch die Kürzung von Zahlungen aus den Strukturfonds auszuüben. "Manchmal hätte ich Lust, das zu tun. Ich halte aber nichts davon, jetzt mit der Drohkeule durch Europa zu rennen. Wenn wir jetzt drohen, Fördermittel zu kürzen, dann wird das nicht zur Herstellung minimaler Solidarität beitragen", warnte er. Solidarität sei aber keine Einbahnstraße. Dabei verwies er auf die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Tschechien und Ungarn wegen deren Weigerung, sich an der in der EU beschlossenen Verteilung von Flüchtlingen zu beteiligen. "Getroffene Entscheidungen sind geltendes Recht, auch wenn man selbst dagegen gestimmt hat", sagte er.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 15.06.2017 - 17:29 Uhr

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