Samstag, 19. August 2017
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Seehofer will nach Bundestagswahl drei CSU-Minister
Bayern starten mit Sieg in 1. Bundesliga
Unwetter wütet über Süddeutschland
Gauland: AfD-Parteivorstand trifft Entscheidungen ohne Petry
Ehemaliger BND-Chef berät Flüchtlingsbeauftragten Weise
Chef des Deutschen Städtetags denkt über mehr Sicherheit nach
Außenminister Gabriel besucht Anschlagsort in Barcelona
US-Börsen uneinheitlich - Trump irritiert
Studie: Bürgerversicherung würde Privatversicherer deutlich entlasten
Bericht: Entzug von G20-Akkreditierungen beruhte auf falschen Dateien

Newsticker

20:261. Bundesliga: Schalke besiegt zum Auftakt Vizemeister Leipzig
19:35Lottozahlen vom Samstag (19.08.2017)
17:32Innenminister: Messerattacke in Finnland war Terroranschlag
17:241. Bundesliga: BVB nach Sieg in Wolfsburg Tabellenführer
16:50Türkei lässt Schriftsteller Dogan Akhanli in Spanien festnehmen
15:53Max Giesinger fährt U-Bahn statt Taxi
15:09Justizminister Maas: Trump fördert Anti-Amerikanismus
14:532. Bundesliga: Dresden verliert 0:4 gegen Sandhausen
14:21Spahn: SPD schürt "billige Ressentiments" gegen USA
13:53Nokia will Konkurrenz mit neuen Smartphones angreifen
13:36Maas: Abgelehnte Asylbewerber "konsequent abschieben"
13:05Air-Berlin-Pleite: Monopolkommission gegen Deal mit Lufthansa
12:54Maas dringt auf Verschärfung der Mietpreisbremse
12:24Post-Chef wirbt für höhere Porto-Preise
11:48Insolvenzexperte rechnet mit baldigen Kündigungen bei Air Berlin

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.165,19 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,31 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Grund wurde Unsicherheit bezogen auf US-Präsident Donald Trump und die unsicheren Folgen des Terroranschlags in Barcelona genannt. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Münchens Oberbürgermeister erwägt Diesel-Fahrverbote


Frauenkirche in München / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts neuer, beunruhigender Daten zur Luftbelastung in München denkt der Oberbürgermeister von Bayerns Landeshauptstadt, Dieter Reiter (SPD), über die Einführung eines flächendeckenden Diesel-Fahrverbotes nach. "So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden", sagte Reiter der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochs/Donnerstagsausgabe). Von solch einem Fahrverbot wären zwischen 133.000 und 170.000 Fahrzeuge betroffen, je nachdem für welche Abgasnormen es gelten würde.

Nach Reiters Vorstellungen wären Autos mit der Abgasnorm Euro 6 ausgenommen. Insgesamt sind in München 295.000 der 720.000 zugelassenen Pkw Diesel. Ein flächendeckendes Fahrverbot wäre eine drastische Maßnahme und die am weitesten reichende Einschränkung, die es bisher in deutschen Großstädten gibt. Anlass für die Ankündigung Reiters sind neue Zahlen zur Luftbelastung in München. Vor allem geht es dabei um das giftige Gas Stickstoffdioxid. Laut SZ zeigen die Daten, dass der von der EU zugelassene Mittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht nur auf den großen Ring- und Einfallstraßen in der bayerischen Landeshauptstadt regelmäßig überschritten wird. Auch weit jenseits dieser Zonen liegen die Werte teilweise bei bis zu 60 Mikrogramm. "Die Ergebnisse sind erschreckend, das hatte niemand so erwartet", sagte Reiter auf Anfrage zu den Daten. Die Zahlen muss München bis zum 29. Juni in Folge eines Urteils vorlegen. Dazu wurden der Freistaat und die Stadt vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof verurteilt. Das Urteil geht auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe zurück, die immer wieder vor Gericht gegen Städte vorgeht, die Grenzwerte nicht einhalten. Die Organisation hat damit bereits mehrfach recht bekommen. Allerdings folgt aus den Urteilen meist nur, dass sich Bund, Länder und Kommunen gegenseitig die Schuld zuschieben und keiner handelt, schreibt die SZ. Lediglich Stuttgart hat bisher angekündigt, vom 1. Januar 2018 an bei "Feinstaubalarm" alte Diesel aus der Stadt zu verbannen. In München müsse aufgrund der alarmierenden Zahlen nun etwas geschehen, sagte Reiter. Ihm seien keine anderen adäquaten Mittel als Fahrverbote bekannt, mit denen sich dies nachhaltig und schnell bewirken lasse. Eine City-Maut etwa sei keine Alternative, weil Autobesitzer eher die Gebühr bezahlten, als ihren Pkw stehen zu lassen. Sein Ziel sei es, in einem Jahr entscheidend weiter zu sein. Ein Diesel-Fahrverbot sei dabei nur ein erster Schritt zu einer umfassenden Verkehrswende. Zu klären ist noch, ob die Stadt München eigenmächtig Fahrverbote erlassen kann. Dazu wird voraussichtlich im Herbst ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig erwartet. Sollte daraus hervorgehen, dass nicht die Kommunen, sondern das Land zuständig ist, werde er sich sofort mit den zuständigen Behörden zusammensetzen, so Reiter. Wenn die Kommunen Sperrungen vornehmen dürften, werde es noch dieses Jahr Beschlüsse des Münchner Stadtrates geben. Von dem Kooperationspartner im Rathaus, der CSU, dürfte der SPD dabei heftiger Widerstand entgegenschlagen, schreibt die Zeitung. Auch von der Industrie und der Autolobby sei mit Protesten und Klagen zu rechnen. Unter anderem dürften Daten und Messmethoden angezweifelt werden. Zudem dürfte es um die Verhältnismäßigkeit des Fahrverbotes gehen. "Es geht immer um eine Interessensabwägung, in dieser ist die Gesundheit der Bürger für mich das Wichtigste", sagte Reiter. Klar sei für ihn aber auch, dass es Ausnahmen von dem Fahrverbot geben müsse. Das gelte etwa für Not- und Härtefälle sowie für den öffentlichen Nahverkehr und Taxis.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 13.06.2017 - 19:06 Uhr

   © news25 2015 | Impressum