Meistgelesene Nachrichten

Prozess gegen Höcke wegen Verwendens von SA-Parole begonnen

Dax legt zu - Auto-Neuzulassungen gesunken

Analyse: Jeder Deutsche verliert 2.600 Euro durch Energiekrise

Auswärtiges Amt bestellt russischen Botschafter ein

Prozess gegen Höcke in Halle nach vielen Unterbrechungen vertagt

Scholz pocht auf Lieferung weiterer Patriot-Systeme an die Ukraine

Ex-BND-Chef hält verhinderte Sabotage für "Spitze des Eisbergs"

Arbeitgeberpräsident fordert längere Arbeitszeiten

Berichte: Mutmaßliche russische Spione in Bayern festgenommen

Ampelkoalition erwägt Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung

Newsticker

04:00	Union will mutmaßlichem Spion deutsche Staatsbürgerschaft entziehen
03:00	Ampelkoalition erwägt Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung
02:00	Arbeitsminister lehnt höheres Renteneintrittsalter ab
02:00	NRW droht mit Klage gegen Krankenhausreform
02:00	NRW-Schulministerin beklagt "Hinhaltetaktik" beim Digitalpakt
01:00	Klein fürchtet Normalisierung rechtsextremistischer Sprache
01:00	Politologe Münkler rät Israel zu Verzicht auf Schläge gegen Iran
00:00	Union pocht auf Maßnahmen gegen russische Spionage
00:00	Union will Maßnahmenbündel für die Gastronomie
00:00	Ex-BND-Chef hält verhinderte Sabotage für "Spitze des Eisbergs"
23:07	Leverkusen zieht ins Halbfinale der Europa League ein
22:07	US-Börsen uneinheitlich - Warten auf Netflix-Quartalszahlen
21:51	Baerbock verteidigt Sanktionen gegen den Iran
20:03	Esken hält Höcke-Argumentation im Prozess um NS-Parole für Ausrede
19:51	Amthor soll neuer CDU-Mitgliederbeauftragter werden

Börse

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.851 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Plus baute der Dax bis zum Mittag seine Gewinne ab. [Weiter...]

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht davon aus, dass ehemalige Taliban-Kämpfer in Deutschland einen Schutzstatus erhalten könnten. Das berichtet die "Welt". Aufgrund drohender Folter oder Todesstrafe in Afghanistan könnten die Islamisten sogar Asyl in Deutschland erhalten.

Zudem sorgt ein Ermittlungsverfahren wegen Taliban-Mitgliedschaft für einen Abschiebestopp selbst bei ausreisepflichtigen, terrorverdächtigen Afghanen. "Die Mitgliedschaft bei den Taliban als solche kann nicht zu einer positiven Entscheidung über den Asylantrag führen", sagte ein Sprecher des BAMF der "Welt". "Bei drohenden Menschenrechtsverletzungen wegen einer früheren Mitgliedschaft kann jedoch im Einzelfall eine Schutzgewährung in Betracht kommen." Allein die Zugehörigkeit zu den Taliban sei kein Ausschlussgrund von internationalem Schutz, da die Taliban als solche nicht als terroristische Organisation von den Vereinten Nationen eingestuft werden, so der BAMF-Sprecher weiter. "Im Falle einer Beteiligung an Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit liegt jedoch ein Ausschlussgrund vor. In solchen Fällen kann dem Betroffenen auch keine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden." Zahlreiche afghanische Flüchtlinge bezeichnen sich inzwischen bei Asylgesprächen als ehemalige Taliban-Kämpfer. Das BAMF hat eine vierstellige Zahl an Verdachtsfällen an die deutschen Sicherheitsbehörden gemeldet. Einige der Afghanen, die teilweise behaupten, als Jugendliche von den Islamisten zwangsrekrutiert worden zu sein, hoffen offenbar, auf diesem Wege einer Abschiebung zu entgehen. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt laut "Welt" derzeit in 48 Fällen gegen Verdächtige wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung der Taliban-Bewegung, die in Deutschland als terroristische Organisation verboten ist. Mindestens 40 Fälle beruhen dabei auf Selbstangaben von Asylbewerbern. Es gab sechs Festnahmen; in vier Fällen wurden die Taliban-Verdächtigen bereits angeklagt. Am Mittwoch begann vor dem Berliner Kammergericht der erste Prozess gegen ein früheres mutmaßliches Taliban-Mitglied.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 27.04.2017 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Iran-Israel-Konflikt: Iranische Medien melden Explosionen nahe Isfahan – US-Sender berichtet über Angriff

Spionageverdacht – mutmaßliche Saboteure in Bayern festgenommen: Putins langer Arm nach Deutschland

Möglicher Anschlag auf Wolodymyr Selenskyj: Polen nimmt mutmaßlichen russischen Spion fest

Propaganda aus Russland: Wie lässt sich ein Informationskrieg gewinnen?

Ukraine-Krieg: Baerbock fordert mehr Hilfe für Ukraine, Trump kritisiert Europa