Freitag, 17. November 2017
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Bundesregierung lehnt höheren EU-Haushalt ab
SPD debattiert über Ostbeauftragen
London will EU-Rechtsprechung auch nach Austritt akzeptieren
Mehrheit würde höhere Energiekosten für Klimaschutz zahlen
US-Börsen wieder im Aufwind - Euro und Gold fast unverändert
Nato besorgt über Russlands Aufrüstung in der Arktis
Steuerliche Forschungsförderung würde sechs Milliarden Euro kosten
Infratest: Union und Linke gewinnen ein Prozent
Lindner: Jamaika-Sondierung kann noch mehrere Tage verlängert werden
Jamaika-Sondierung geht in die Verlängerung

Newsticker

18:08Regierung will anderen Umgang mit Interpol-Fahndungen
18:00Zentralstelle gegen Internetkriminalität wird ausgebaut
18:00Kabinengewerkschaft will sich für Ryanair-Flugbegleiter einsetzen
18:00Ifo-Institut hebt Wachstumsprognose deutlich an
17:43DAX lässt nach - Sondierung belastet Energieversorger
17:26Siemens will Arbeitsplätze "sozialverträglich" abbauen
16:38Grüne stellen Ceta-Ratifizierung infrage
15:57Sparkassen-Präsident Fahrenschon tritt nächste Woche zurück
15:52Weil bezeichnet Jamaika-Sondierung als Beitrag zur Politikverdrosseheit
15:00Peter Maffay weiter auf Platz eins der Album-Charts
14:30Auswärtiges Amt will mit Kuwait über Beförderungsverbot reden
14:24Immer mehr Familien beziehen Kinderzuschlag
14:17Beckstein: Kompromiss bei Familiennachzug "jederzeit möglich"
14:11Bericht: "Jamaika" will Ende des Verbrennungsmotors einläuten
13:47Union und Grüne wollen mehr Wettbewerb im Flugverkehr

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.993,73 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,41 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Linde, Deutsche Börse und Volkswagen gehörten kurz vor Handelsschluss zu den größten Kursgewinnern. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

SPD stellt Sicherheitsbeihilfen für Tunesien infrage


SPD-Logo / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

In der Debatte um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber tunesischer Staatsangehörigkeit in ihr Heimatland schlägt die SPD vor, die Sicherheitszusammenarbeit als Druckmittel zu verwenden. "Die SPD nimmt insbesondere Herrn de Maizière in die Pflicht: Es gibt Möglichkeiten, den Druck zu verstärken, und dabei sollte man nicht nur an die Entwicklungshilfe denken", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, der "Welt". Tunesien und Deutschland hätten gemeinsame Interessen im Kampf gegen den Terror.

"Wir unterstützen Tunesien mit Ausbildern, Booten, technischer Ausrüstung und militärischem Material. Wir müssen die Tunesier daran erinnern, dass sie am Fortbestand dieser Unterstützung ein originäres Interesse haben", sagte Lischka. Sicherheitsexperten beklagen, dass Tunesien die Rückführung ihrer Staatsbürger immer wieder verschleppt oder verhindert. Die Hilfen für Tunesien liegen nicht nur in der Zuständigkeit des Innenministeriums. Dieses ist vor allem im Bereich der Ausbildung von Sicherheitspersonal tätig. Andere Projekte liegen in der Zuständigkeit des Verteidigungs- und des Außenministeriums. So hat das Verteidigungsressort den Grenzschutz unterstützt. Dabei wurde Geld für Technik bereitgestellt, um die Grenze zu Libyen zu sichern. Dahinter steht die Idee der "Ertüchtigung von Partnerstaaten", wie sie 2016 im Weißbuch zur Sicherheitspolitik ausgeführt ist. 2016 wurden dafür 100 Millionen Euro ausgegeben, wobei Tunesien laut Verteidigungsministerium mit 20 Millionen gefördert wurde. 2017 sollen 130 Millionen Euro fließen – wie viel davon an Tunesien geht, ist noch unklar.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 12.01.2017 - 04:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum