Samstag, 20. April 2024
| |||
| |||
Meistgelesene Nachrichten Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.742 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart baute der Dax im weiteren Verlauf etwa die Hälfte seiner Verluste wieder ab. [Weiter...] Finanzmärkte aktuell:
|
Niedersachsen lehnt "Bundeswehr als Hilfspolizei" ab
Vor dem Bund-Länder-Treffen zum Bundeswehreinsatz im Innern an diesem Mittwoch kommt aus den Ländern Widerstand gegen Neuregelungen: "Die Bundeswehr kann in besonderen Notsituationen bereits jetzt im Inneren eingesetzt werden", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). In Niedersachsen sei dies zuletzt im Sommer 2013 beim Elbe-Hochwasser und im Herbst 2015 bei der Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften geschehen. "Einen Einsatz der Bundeswehr als Hilfspolizei lehne ich hingegen ab", sagte der SPD-Landeschef. "Polizeiliche Aufgaben sollten den dafür ausgebildeten Fachleuten überlassen werden", stellte der Regierungschef klar. Viel wichtiger sei es, die Polizei personell und materiell besser auszustatten. "Genau das machen wir in Niedersachsen", erklärte Weil. An diesem Mittwoch findet ein gemeinsames Treffen der CDU-Politiker Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Klaus Bouillon als Vorsitzendem der Innenministerkonferenz und Ressortchef im Saarland sowie Lorenz Caffier als Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern mit Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) statt. Ziel des Treffens ist es nach Angaben des Bundesinnenministeriums, eine gemeinsame Übung von Polizei, Bundeswehr und Akteuren des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes abzustimmen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 31.08.2016 - 07:40 Uhr
Andere News
AfD-Bildungspolitik: Wie rechte Ideologen Einfluss auf Schulen nehmen könnten
Cannabis: Bundesregierung will Gesetz verschärfen
Bundeswehr-Soldaten in Litauen: Wehrbeauftragte fordert attraktive Bedingungen
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger bekräftigt Absicht für Wechsel in die Bundespolitik
Döner-Diplomatie: »Ein bisschen deutsch, ein bisschen türkisch«
|