Donnerstag, 28. März 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Wirtschaftsinstitute kappen Konjunkturprognose
Dax startet im Plus - Anleger vor Osterwochenende vorsichtig
Lindner plant drastische Kürzungen bei der Entwicklungshilfe
Dax dreht am Mittag auf - Konjunkturprognose interessiert nicht
Tarifkonflikt um Lufthansa-Bodenpersonal beigelegt
Doch nur 4 Tote nach Busunglück - Verdacht auf fahrlässige Tötung
Konjunkturschwäche: DGB pocht auf Investitionen - BDI für Reformen
Dax legt zu - Zalando vorn
Geschäftsklima im Einzelhandel vor Ostern deutlich verbessert
Ampel und Union planen Schutz des Verfassungsgerichs im Grundgesetz

Newsticker

08:56Haus & Grund will völlige Neuordnung der Grundsteuer in NRW
08:53Experte fordert 150-Milliarden-Sonderfonds für Ukraine
08:44Fast 30.000 Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland
08:36Viele Unternehmen haben sich nach Coronahilfen nicht zurückgemeldet
08:30Einzelhandelsumsatz im Februar gesunken
08:24Regierung will Maßnahmen gegen russische Desinformation verstärken
08:19Kommissarische EKD-Ratschefin hält weitere Amtszeit für denkbar
08:19Gas- und Strompreise bleiben trotz Rückgängen auf hohem Niveau
08:04Leichter Aufwärtstrend bei Erwerbstätigkeit setzt sich fort
07:40Geschäftsklima im Einzelhandel vor Ostern deutlich verbessert
07:28Kubicki für Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen der Corona-Zeit
07:16Auch Botswana kritisiert Lemkes Jagdtrophäen-Vorstoß
06:51Ex-EKD-Ratschef Huber beklagt zunehmende Judenfeindlichkeit
06:32Niedersachsens Justizministerin will Vergewaltiger härter bestrafen
06:09Neuer Streit um Homöopathie-Finanzierung

Börse

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.475 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Start stieg der Dax bis zum frühen Nachmittag auf ein Allzeithoch von 18.511 Punkten. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Bayerns Innenminister will Bundeswehr-Einsatz bei Terrorgefahr


Bundeswehr-Soldat mit G36 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert, dass die Polizei im Kampf gegen den Terrorismus von Soldaten unterstützt werden kann. Das sagte er der "Welt am Sonntag" (Bayernausgabe). Bisher sind einem Bundeswehreinsatz im Inneren - auch aus historischen Erfahrungen - strenge Grenzen gesetzt, sie kann nur bei einem inneren Notstands aktiv werden.

CSU-Politiker Hermann hält die Vorbehalte aber für überholt. Es sei "unsinnig", das abzulehnen. "Wir leben nicht in Zeiten der Weimarer Republik. Wir haben eine absolut stabile Demokratie. Es wäre völlig unbegreiflich, wenn wir, was ich nun wirklich nicht hoffe, eine Terrorlage wie in Brüssel in Frankfurt, Stuttgart oder München hätten und wir dürften die gut ausgebildeten Kräfte der Bundeswehr nicht einsetzen, obwohl sie bereitstehen." Herrmann will in einem solchen Fall die Oberhoheit für den Einsatz aber bei den Polizeibehörden belassen: "Die Bundeswehr muss, wohlgemerkt immer unter Federführung der Länder, die für die innere Sicherheit zuständig sind, in Fällen akuter, extremer Bedrohung auch im Inneren zum Schutz der Bürger eingesetzt werden können." So wie es in Belgien, Frankreich und den allermeisten europäischen Ländern selbstverständlich sei. "In dieser Frage wollen wir von Bayern aus mit einem klaren politischen Statement vorangehen." Münchens Herrmann äußerte sich im Vorfeld einer Klausurtagung des bayerischen Kabinetts in St. Quirin am Tegernsee in der kommenden Woche. Ein Schwerpunkt wird dabei die Innere Sicherheit sein. "Die Kernbotschaft für die aktuelle Diskussion lautet aus meiner Sicht `Recht auf Sicherheit`. Menschen haben ein Recht auf Sicherheit und das wollen wir ihnen in Bayern bestmöglich gewährleisten", sagte Herrmann. Er will die bayerische Polizei personell aufstocken und ihre Ausrüstung für den Kampf gegen die Cyberkriminalität modernisieren.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 24.07.2016 - 01:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung