Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.851 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Plus baute der Dax bis zum Mittag seine Gewinne ab. [Weiter...]
SPD-Fraktionschef für höhere Beteiligung des Bundes an Flüchtlingskosten
Flüchtlinge auf der Balkanroute / Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Länder und Kommunen für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen gefordert. "Die Länder und Kommunen dürfen nicht auf den Kosten der Integration sitzen bleiben", sagte Oppermann der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Er verwies darauf, dass immer mehr Flüchtlinge aus dem Asylbewerberleistungsgesetz herausfielen und Arbeitslosengeld II erhielten.
Dann müssten die Kommunen die Kosten der Unterkunft tragen. "Da fordern die Kommunen zu Recht, dass der Bund sich an diesen Kosten beteiligen muss", so Oppermann. Der SPD-Politiker betonte, bisher zahle der Bund nur 670 Euro pro Kopf während der Dauer des Asylverfahrens. "Jetzt ist der Bund aber bei der langfristigen Integration gefragt. Eine Entlastung bei den Kosten der Unterkunft auch nach dem Asylverfahren wäre eine gute Lösung, um die Kommunen durch den Bund direkt zu entlasten." Oppermann zeigte sich optimistisch, dass Bund, Länder und Kommunen noch in diesem Monat dazu eine Lösung finden.