Mittwoch, 25. Januar 2017
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Gabriel: Schulz hat beste Chancen für erfolgreiche Kandidatur


Sigmar Gabriel und Martin Schulz / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Sigmar Gabriel verzichtet zugunsten des früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz auf eine Kanzlerkandidatur und den SPD-Vorsitz: Er sei überzeugt davon, dass Schulz beste Chancen auf eine erfolgreiche Kandidatur und eine erfolgreiche Bundestagswahl habe, sagte Gabriel nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Dienstagabend in Berlin. Sein Rückzug sei "keine einfache Entscheidung" gewesen. "Aber ich bin sicher, es war die richtige Entscheidung", so Gabriel. [Weiter...]

Medien: Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Sigmar Gabriel will angeblich nicht als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September antreten: Das berichtet unter anderem die Wochenzeitung "Die Zeit" auf ihrer Internetseite. Demnach werde Gabriel auch den SPD-Parteivorsitz niederlegen und vom Bundeswirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt wechseln. Diese Entscheidung werde er der engsten Parteiführung am Dienstagabend mitteilen, heißt es in dem Bericht weiter. [Weiter...]

Bericht: Immer mehr Angriffe auf Flüchtlingskinder
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Zunahme von Gewalt gegen Geflüchtete macht offenbar auch vor Minderjährigen nicht Halt. Die Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt registrierten im vergangenen Jahr mehr Angriffe auf Flüchtlingskinder als im Vorjahr, berichtet das ARD-Magazin "Fakt". Demnach wurden im Jahr 2016 mindestens 261 ausländische Kinder Gewaltopfer. [Weiter...]

Politik Inland

ADAC zweifelt an Dobrindts Einnahme-Prognosen bei Pkw-Maut

Linken-Chefin Kipping: "Habe so meine Zweifel" an Schulz

Schäuble plant mit höherer Kfz-Steuer nach der Wahl

Zeitung: Koalition kann sich nicht auf Reform der Pflegeausbildung einigen

Weltpolitik

Britische Regierung braucht Zustimmung des Parlaments beim Brexit

EU-Handelsausschussvorsitzender will neue Handelsallianzen

Stoltenberg lobt US-Verteidigungsminister als "großen Nato-Freund"

Albert II. von Monaco besorgt wegen Trumps Klimapolitik

 

Wirtschaft

Bericht: Immer weniger Selbstanzeigen wegen Steuerdelikten

Dow-Jones-Index schließt über 19.900 Punkten

DAX schließt mit Gewinnen - Euro und Gold schwächer

Bericht: Regierung rechnet 2017 mit 320.000 neuen Jobs

Multimedia

Kauder macht Druck auf soziale Netzwerke bei Fake News

Union will Digitalisierung in der Landwirtschaft beschleunigen

FDP-Bundesvize Kubicki hält Kennzeichnung von Social Bots für unrealistisch

Bitkom: Mehrheit fühlt sich sicher vor Fake-Shops im Internet

 

Sport

Ex-China-Profi Salihovic froh über Rückkehr nach Deutschland

DOSB-Präsident Hörmann spricht über Rücktrittsgedanken

1. Bundesliga: Mainz und Köln trennen sich torlos

1. Bundesliga: Leverkusen schlägt Hertha 3:1

Panorama

Deutscher Film "Toni Erdmann" für Auslands-Oscar nominiert

2.268 Babys von Frauen ab 45 Jahre im Jahr 2015 geboren

USA: Mindestens elf Tote bei Unwetter in Georgia

Mindestens 32 Tote bei Zugunglück in Indien

 

Regional

Zeitung: Terrorverdächtiger aus Neuss mehrfach vorbestraft (Neuss)

Kramp-Karrenbauer will "mautfreien Korridor" (Saarbrücken)

Seehofer steigt in NRW-Wahlkampf ein (Düsseldorf)

NRW: AfD geht gerichtlich gegen die Stadt Oberhausen vor (Oberhausen)


  Presseschau

Es kommt nicht häufig vor, dass die ?Bild?-Medien so transparent mit einem Fehler umgehen: Seit heute steht fest, dass Sigmar Gabriel nicht als SPD-Kanzlerkandidat in den anstehenden Bundestagswahlkampf ziehen wird. Der ?Stern? und ?Die Zeit? berichteten als Erste darüber — ein schöner Scoop. Bild.de hatte — wie im Screenshot oben steht — am 9. Januar unter Berufung auf interne Parteikreise geeilmeldet und getitelt: Einen Tag später gab es in ?Bild? dann

Weiterlesen: BILDblog

Das Oberlandesgericht Koblenz (Beschluss vom 12.09.2017, Az. 2 OWi 4 SsBs 50/16) hat entschieden, dass die Messung einer Abstandsunterschreitung auf einer Autobahn nicht zwingend über die Wegstrecke von mindestens 150 Metern erfolgen muss. Abstandsverstoß ? Auch kurzzeitiges Unterschreiten des Mindestabstandes ausreichend © matthias21 – Fotolia.com Doppelter Verkehrsverstoß Ein

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

Das Bundeskartellamt hat gegen fünf verschiedene Möbelhersteller und Manager Bußgelder in Höhe von insgesamt 4,43 Millionen Euro verhängt. Vorgeworfen wurde den Händlern, dass diese dem Handel Mindestpreise für Waren diktiert haben sollen. Kartellrecht – Millionenstrafe für Möbelhändler aufgrund von Preisabsprachen ©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS Preisdruck im

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

Das Landgericht Hamburg hat entschieden (Urt. v. 22.11.2016, Az.: 312 O 128/16), dass derjenige der unberechtigt Abmahnungen wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung verschickt, sich schadensersatzpflichtig macht. Schadensersatz bei unberechtigten Markenrechts-Abmahnungen ©-Thomas-Jansa-Fotolia Zum Sachverhalt Die Inhaberin der deutschen Wortmarke ?S. B.? verschickte eine Abmahnung

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

BRDigung: Lange hat die SPD mit sich ringen müssen, wen sie als internen Abwracker und “First-Destrucor” zur Bundestagswahl zwecks Verbrennung gegen Mutti ins Rennen schicken kann. Mit dem nichtsnutzigen, bei der Europäischen Union inzwischen überflüssig gewordenen Martin Schulz

Weiterlesen: QPress

Das Berufungsgericht in San Francisco hat am Donnerstag eine Sammelklage von Verbrauchern gegen Apple zugelassen. US-Verbraucher möchten erreichen, iOS auch außerhalb des Apple Softwareladens zu kaufen. Die Sammelklage war von der unteren Instanz zuerst abgewiesen worden. USA ? Sammelklage gegen Apple-iOS-Monopol zugelassen © Scanrail – Fotolia Monopol von Apple für

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

Wenn politische Systeme an Legitimität bei ihrer Bevölkerung verlieren, dann ist dies, je nach System, schlecht oder sehr schlecht. Verlieren totalitäre System an Legitimität, dann muss die Schraube des staatlichen Zwangs zur Gleichförmigkeit und Angepasstheit angezogen werden, u.a. dadurch dass die Anzahl der staatlichen Überwacher, die dafür sorgen, dass die staatlichen Vorgaben auch

Weiterlesen: ScienceFiles

Schäuble plant mit höherer Kfz-Steuer nach der Wahl. Bis 2022 sollen die Einnahmen insgesamt um 1,1 Milliarden Euro steigen. Weiterlesen...

Weiterlesen: MMnews

Mit seiner Ankündigung, auf die Kanzlerkandidatur sowie den Parteivorsitz der SPD zu verzichten, hat Sigmar Gabriel heute das Land überrascht. Im exklusiven Gespräch mit dem Postillon erklärt er die Beweggründe hinter seinem Entschluss und wirft einen Blick auf das Wahlkampfjahr 2017: mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.

Weiterlesen: Der Postillon

Seit Januar 2016 gelten die Informationspflichten für Online-Händler gemäß der ODR-Verordnung. Überraschenderweise hat nun das Oberlandesgericht Dresden ein Urteil des Landgerichts Dresden bestätigt, wonach Amazon-Händler nicht von den Informationspflichten betroffen sein sollen, da bereits Amazon als Marktplatz über die OS-Plattform informiere. Unserer Einschätzung nach geht das Urteil

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte


Der neue Newsticker der unabhängigen Medien: netkompakt.de

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Newsticker

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00:00ADAC zweifelt an Dobrindts Einnahme-Prognosen bei Pkw-Maut
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19:02Zeitung: Terrorverdächtiger aus Neuss mehrfach vorbestraft
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14:52Bundestagswahl findet am 24. September 2017 statt


Börse

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.594,94 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,43 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere der Deutschen Bank, von Daimler und BMW. Die Papiere von Eon, Vonovia und der Deutschen Telekom rangierten am Ende der Kursliste. [Weiter...]

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